19. Januar 2024

Sechs Bundesbehörden gründen „Digital Cluster Bonn“

Sechs Bundesbehörden mit Sitz in Bonn haben das „Digital Cluster Bonn“ gegründet. Mit der Initiative wollen die Behörden ihre Zusammenarbeit zu allen Aspekten der Digitalisierung ausbauen.

Digitalisierung
© Shahadat Rahman - unsplash.com

Die Digitalisierung ist eines der großen Themen für Wirtschaft, Politik und auch für die Verwaltung. Gerade die Behörden des Bundes müssen Aufgaben bewältigen, die unmittelbar oder mittelbar mit der Digitalisierung zusammenhängen: Es geht etwa darum, geltendes Recht gegenüber internationalen Online-Plattformen durchzusetzen und den Schutz von Verbrauchern, den Datenschutz oder die Cybersicherheit weiter zu verbessern. Das Digital Cluster Bonn dient dafür künftig den beteiligten Behörden als Forum einer kontinuierlichen und vertrauensvollen Zusammenarbeit.

Ein Schwerpunkt der Initiative wird der Bereich Regulierung und Aufsicht sein: Mit Rechtsakten zu Digitalisierung wie dem „Digital Markets Act“, dem „Digital Services Act“, dem „Data Act“ oder dem „Artificial Intelligence Act“ gibt es eine Vielzahl neuer und neuester Gesetze, die in Verwaltungshandeln umgesetzt werden müssen. Die Behörden wollen hier ihr jeweiliges Know-how einbringen, Wissen und Erfahrungen teilen und so eine gemeinsame Haltung erarbeiten, die es dann ermöglicht, die Gesetze zur Digitalisierung kohärent anzuwenden.

Darüber hinaus werden sich die Mitglieder noch enger zur digitalen Transformation ihrer eigenen Behörden absprechen und haben zu diesem Zweck ein sogenanntes Memorandum of Understanding unterzeichnet. Darauf aufbauend soll der Informations- und Erfahrungsaustausch bei Projekten gefördert werden. Hier verspricht sich das Digital Cluster spürbare Fortschritte durch das Teilen von Musterlösungen („Best Practice“) und die engere Zusammenarbeit bei konkreten Vorhaben wie etwa einem modernen Prozess- und Datenmanagement oder dem Einsatz von zentral bereitgestellten Standardkomponenten, digitalen Diensten und Künstlicher Intelligenz in der Verwaltung.

Mitglieder des „Digital Cluster Bonn“ sind: die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin), das Bundesamt für Justiz (BfJ), das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI), der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI), das Bundeskartellamt (BKartA) und die Bundesnetzagentur (BNetzA).

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