14. Januar 2024

Klimageld kommt wohl nicht vor 2025

Mit den steigenden Einnahmen aus der CO2-Bepreisung sollte ab 2024 ein Klimageld an jeden Bundesbürger ausgezahlt werden. Das wird 2024 wohl doch nicht passieren.

Klimageld
© Micheile Henderson - unsplash.com

Christian Lindner will wohl erst in der nächsten Legislaturperiode über die Auszahlung eines von der Ampel-Koalition geplanten Klimageldes entscheiden. Im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) sagte der FDP-Vorsitzende: "Ab 2025 können wir technisch eine Pro-Kopf-Auszahlung vornehmen. Damit liegen wir im Plan. Ob wir die Förderlandschaft in diese Richtung politisch umbauen, das wird nach der nächsten Wahl zu entscheiden sein."

Lindner betonte, dass es die Idee des Klimagelds ist, den Menschen die Einnahmen aus dem CO2-Preis pro Kopf zurückzuüberweisen. "Gegenwärtig werden die Einnahmen aber genutzt für die Förderung von Heizungen, Gebäudesanierung, grüner Stahlproduktion, Ladesäulen für E-Autos und so weiter. Kurz gesagt, weil ein Haushalt eine Wärmepumpe gefördert bekommt, können in dem Jahr einige hundert andere kein Klimageld ausbezahlt bekommen. Man kann das Geld nicht zweimal ausgeben. Das Klimageld würde also die Förderungen, die wir jetzt haben, ersetzen." Über einen solchen Systemwechsel kann aus seiner Sicht erst nach der nächsten Bundestagswahl entschieden werden.

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